Eine stetige Entschuldung der Gemeinde ist gerade jetzt eine ganz besondere Herausforderung. Diese zu bewältigen ist sicherlich nicht von heute auf morgen erreicht und ein langer Prozess. Durch meine berufliche Qualifikation als Kaufmann und Verwaltungsfachmann kenne ich mich mit den Gemeindefinanzen aus. Dies habe ich bereits in der Vergangenheit mehrfach bewiesen. Hierbei werde ich aber nicht den derzeitigen Kurs der Verwaltungsspitze weiter fortführen.

Ich bin strikt dagegen, dass wir nach und nach unsere Infrastruktur veräußern.

Sicherlich bieten sich in dem ein oder anderen Verkauf schnelle Erlöse, aber dies ist zu kurz gedacht. Verkaufen kann man immer nur einmal. Durch eine konsequente Ausgabenkontrolle und das ständige Hinterfragen solcher, werden wir die Ausgabenlast minimieren.

Realistische Haushaltsplanung

Ein weiterer Baustein ist eine realistische Planung im Gemeindehaushalt. Die vielfache Verhängung von Sperrvermerken ist dabei kein geeignetes Mittel. Die Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes wäre ein adäquater Lösungsansatz um versteckte und unnötige Ausgaben zu lokalisieren.

Maßnahmen und Projekte, von denen ich weiß, dass diese nicht umgesetzt werden können, müssen nicht in den Haushalt eingeplant werden.

In die Zukunft planen und Austausch suchen

Eine strikte Investitionsplanung, mit Blick in die Zukunft, muss eingeführt werden. Projekte ad-hoc angehen und umsetzen ist hier keine Lösung. Es muss weiterhin eine ständige Begutachtung der gemeindlichen Infrastruktur stattfinden. Danach muss eine kurz-, mittel- und langfristige Planung erfolgen und beraten, beschlossen und umgesetzt werden.

Ich werde verstärkt den interkommunalen Austausch suchen. Kein Mensch kann alles wissen und das muss man sich eingestehen. Oder anders gesagt, warum wollen wir das Rad immer neu erfinden? Von anderen Städten und Gemeinden lernen und von den Fehlern oder Best Practice Beispielen profitieren.

Bei der Nutzung von möglichen Förderprogrammen müssen wir besser werden. Es gibt für viele anstehende Projekte die passenden Förderinstrumente.

Zinstief aktiv nutzen

Keine Schulden zu haben, ist die beste Alternative. Hier hat unsere Gemeinde noch einen langen Weg vor sich. Daher ist es umso wichtiger, die historisch niedrigen Zinsen langfristig zu nutzen. Das Mittel der Umschuldung wird seit eh und je von Wirtschaft und Privaten angewendet. Es gibt diverse Möglichkeiten hier aktiv zu werden. Am einfachsten geht es bei auslaufenden Krediten und wird bereits in der Gemeinde angewandt. Nicht direkt offensichtlich sind Einsparungspotenziale bei Krediten, die noch mehrere Jahre laufen. Hier sind die Zinshöhen mehrfach höher als zum gegenwärtigen Zeitpunkt. Trotz möglicher Vorfälligkeitsentschädigungen könnte die Zinslast erheblich gesenkt werden. Eine weitere Möglichkeit wäre die Bündelung von mehreren Krediten, um das Finanzierungsvolumen zu erhöhen und so einen günstigeren Zinssatz zu erhalten. Das Zinsänderungsrisiko könnte durch eine Laufzeit bis zur Endfälligkeit komplett eliminiert werden.

Ich werde mich für eine konsequente Ausnutzung des historischen Zinstiefs einsetzen.


Beitrag teilen: